Rechtliche Möglichkeiten einer integrierten kommunalen Verkehrsplanung.

Abstract

Die Feinstaub-Debatte der letzten Jahre verlangt insbesondere nach Möglichkeiten, den motorisierten Straßenverkehr als Hauptverursacher der Umweltbelastungen in den Städten besser zu regulieren. Der Autor zeigt auf, dass eine die umweltpolitischen und städtebaulichen Gesichtspunkte umfassende integrierte kommunale Verkehrsplanung auf Grundlage der Luftreinhalteplanung durch eine systematische Verknüpfung der Luftreinhalte- und Lärmminderungsplanung möglich ist. Dabei widmet er sich umfassend den insbesondere in Betracht zu ziehenden Instrumentarien Umweltzone und City-Maut. Zudem wird anhand der gegenwärtigen Defizite des Luftreinhalterechts und der Änderungen durch die neue Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG eine Neukonzeption des Luftreinhalterechts angeraten.