Projekt FORUM: Handel mit Flächenzertifikaten. Fachliche Vorbereitung eines überregionalen Modellversuchs.

Abstract

Die Diskussion über den Einsatz handelbarer Nutzungszertifikate für den Bereich der Flächeninanspruchnahme durch Siedlung und Verkehr hat in jüngster Vergangenheit an Aufmerksamkeit gewonnen, nachdem die Regierungsparteien in ihrem Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2009 die Initiierung eines Modellversuchs vereinbart haben, in dem Kommunen auf freiwilliger Basis ein überregionales Handelssystem für die Flächennutzung erproben. Das Umweltbundesamt hat ein Forschungskonsortium beauftragt, einen Vorschlag für das Projektoutline des Modellversuchs zu erarbeiten. Der Abschlussbericht beschreibt Inhalte, Zielsetzung sowie einen Arbeits- und Ablaufplan für einen Modellversuchs zum Handel mit Flächenzertifikaten. Der Vorschlag für den Modellversuch geht dahin, ein kontrolliertes Feldexperiments (KFE) in Kombination mit kommunalen Fallstudien durchzuführen. Während das KFE die fiskalischen Wirkungen des Flächenzertifikatehandels austestet, untersuchen die Fallstudien, wie ein real implementierter Zertifikatehandel mit dem kommunalen Planaufstellungsverfahren verknüpft werden kann. Vorangestellt ist in knapper Form der bisherige Stand der wissenschaftlichen Debatte über Wirkungen des Instruments. Anschließend werden instrumentelle Ausgestaltungsmöglichkeiten handelbarer Zertifikate näher dargestellt. Darüber hinaus werden auch bislang nicht oder wenig erörterte Regelungsfragen geklärt, z. B. die exakte Abgrenzung zertifikatspflichtiger städtebaulicher Maßnahmen, der Umgang mit so genannten "weißen Zertifikaten" oder die Möglichkeit zur Überwälzung der Erwerbskosten auf die Nutznießer der Flächenentwicklung.