Maßnahmenpläne zur Luftreinhaltung. Wie sich Behörden beim Umweltschutz arrangieren.

Abstract

Mit dem Mitteln einer klassischen verwaltungswissenschaftlichen Vollzugsanalyse untersucht die Studie, wie die schweizerischen Kantone das neue Instrument des lufthygienischen Maßnahmeplans ausgestalten und einsetzen und inwieweit sich Unterschiede in den Maßnahmenplänen aus der Struktur der an der Planausarbeitung beteiligten ,Behördenarrangement" ergeben. Schließlich werden gemeindebezogene, politische, administrative und gesellschaftliche Prozesse bei der Aufstellung dieser Pläne in ausgewählten Gebieten untersucht. Im ersten Teil des Ergebnisbandes werden zunächst die Profile der kantonalen Maßnahmenpläne dargestellt, vergleichend entlang der Merkmale ,Zahl der Maßnahmen, ,abgedeckte Bandbreite", ,Bundes- und Kantonslastigkeit der Planprofile" und ,Opfersymmetrie zwischen verkehrs-/gewerbe- bzw. haushaltsbezogenen Maßnahmen" analysiert. Anschließend wird die politikwissenschaftliche Hypothese falsifiziert, wonach zwischen diesen Plänen als einem Produkt eines politisch-administrativen Entscheidungsprozesses und den Verwaltungsstrukturen der beteiligten Behörden ein Zusammenhang bestehen soll. Daraus kann der Schluß gezogen werden, daß die beteiligten Behörden die Maßnahmen als lästige Pflichtübung und weniger als politisch bedeutsamen und verbindliche Ergebnisse generierenden Entscheidungsprozeß ansehen. Die im zweiten Teil vorgetragenen Ergebnisse aus neun Gemeindeuntersuchungen belegen den insgesamt niedrigen Stellenwert der kantonalen Maßnahmenpläne für lufthygienische Realisierungen in kommunalen Verkehrspolitiken. goj/difu