Abbau von Bürokratie in Deutschland. Mehr als die Abschaffung von Einzelvorschriften.

Abstract

Die Belastung der Unternehmen durch Bürokratie wird auf 46 Mrd. geschätzt; hiervon entfallen 84 % auf kleine und mittlere Unternehmen. Regulierungen und langwierige Verfahren sind eine der Ursachen für die Wachstumsschwäche. Die Zunahme im Umfang des Bundesgesetzblattes von circa 1.000 Seiten in den fünfziger Jahren auf über 3.700 Seiten im Durchschnitt der Jahre 1999 bis 2002 kann als Symbol für die Bürokratisierung unseres Rechtsstaates dienen. Als besonders stark wird die Bürokratie in den Bereichen Steuern, Sozial- und Arbeitsrecht empfunden. Aber auch die Statistik, das Umweltrecht und der Bereich der Genehmigungen und Produktanforderungen belasten die Unternehmen unnötig. Notwendig ist ein systematischer Ansatz zur Entbürokratisierung. Die Bausteine einer mittelfristigen, ordnungspolitisch orientierten Strategie zum Bürokratieabbau lassen sich zu den drei Grundprinzipien effizientere Verfahren, Schaffung von Anreizen und Wettbewerb sowie Mut zur Generalisierung zusammenfassen. difu