Abwägung konfligierender Belange bei der Ausweisung von FFH- und Vogelschutzgebieten unter besonderer Berücksichtigung kommunaler Planungsinteressen.

Abstract

Durch die Untersuchung soll anhand des Interessenkonflikts zwischen den Kommunen und ihren vornehmlich wirtschaftlichen Interessen einerseits und den Zielsetzungen der Richtlinien andererseits, die verfahrensrechtlichen Besonderheiten und inhaltlichen Vorgaben der Gebietsausweisungen nach den Maßgaben der Richtlinien unter Berücksichtigung der nationalen und europäischen Rechtsprechung herausgearbeitet werden. Dabei wird aufgezeigt, dass die Richtlinien zwar nicht eine Berücksichtigung sämtlicher konfligierender naturschutzfremder Interessen zulassen, jedoch in weiten Bereichen sehr wohl kompromisshafte Lösungen bei den Ausweisungen ermöglichen. Zum Zwecke der Vereinfachung der Darstellung werden nach Vorstellung der Gebietstypen der Richtlinien zunächst die Besonderheiten der herkömmlichen Schutzgebietsausweisungen der Gebietstypen des Bundesnaturschutzgesetzes dargelegt, insbesondere die Frage der planungsrechtlichen Bewertung, bei der der Umfang einer zulässigen Interessenabwägung eine entscheidende Bedeutung hat. Diese Fragen werden zunächst im Rahmen der Untersuchung eines Gebietstyps der Vogelschutzrichtlinie aufgegriffen und vertieft. Die gewonnenen Erkenntnisse werden dann genutzt, um die Besonderheiten des bei der Vogelschutzrichtlinie im Vordergrund stehenden Gebietstyps umfassend zu erörtern. Auf Grund deren weit reichenden Übereinstimmungen mit den Gebietstypen der FFH-RL werden schließlich nur noch deren Besonderheiten und mögliche Abweichungen analysiert. goj/difu