Produktionsintegrierter Umweltschutz. Förderung eines geringeren Stoff- und Energieverbrauchs im Produktionsverfahren durch das Recht - dargestellt am Beispiel der immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen.

Abstract

Die Darstellung führt eine Analyse des rechtlichen Instrumentariums mit Blick auf die vorhandenen Möglichkeiten zur Förderung des produktionsintegrierten Umweltschutzes durch. Hinsichtlich des Instruments der direkten Verhaltenssteuerung wie z.B. Betreiberpflichten zeigt sich, dass diese Instrumente entgegen anderer Meinungen zumindest z.T. geeignet sind, das der Einführung von Maßnahmen produktionsintegrierten Umweltschutzes entgegenstehende Beharrungsvermögen des Antragsstellers zu überwinden. Bezüglich der IVU-Richtlinie ergibt sich, dass diese ein im Verhältnis zum deutschen Recht viel weiter gehendes Gebot zu Verringerung des Verbrauchs von gefährlichen Stoffen der Energie aufstellt. Hinsichtlich ausgewählter Instrumente indirekter Verhaltenssteuerung kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass Ansätze wie Umweltabgaben lückenhaft sind und oft zu einer Verlagerung der Umweltbelastungen auf Medien führen, deren Inanspruchnahme nicht mit einer Abgabe belastet ist. Verbesserungsvorschläge zielen z.B. auf die verbesserte Durchsetzungsfähigkeit des Rechtes wie auf die Erhöhung der Kooperationsbereitschaft des Betreibers durch die Belohnung für bestimmte Maßnahmen ab. eh/difu