Wettbewerbsrecht. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Preisangabenverordnung. Unterlassungsklagengesetz. 25., neu bearb. Aufl.

Abstract

Die Neuauflage verarbeitet die ganze Fülle aktueller Entscheidungen und Literatur. Berücksichtigt sind daneben neue Gesetze mit wettbewerbsrechtlicher Relevanz, wie das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), und die Anforderungen der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (RL 2005/29/EG) an die künftige Gestaltung und Auslegung des UWG. Erweitert bzw. neu gefasst sind die Ausführungen insbesondere zu: Verbraucherbegriff; Konkretisierung der Generalklausel; unangemessene unsachliche Beeinflussung durch Überrumpelung; Einsatz von Verkaufsförderern; Informationspflichten bei Verkaufsförderungsmaßnahmen und Gewinnspielen; unberechtigte Schutzrechtsverwarnung; Verstöße gegen das AGG und die BORA; Gewinnabschöpfungsanspruch; Rechtsweg sowie sachliche und örtliche Zuständigkeit. Das Werk enthält zudem erstmals eine Kommentierung des Gesetzes über Unterlassungsklagen (UKlaG). difu