Anmerkungen zum Musterkaufvertrag der Deutschen Bahn AG aus kommunaler Sicht. Bahnflächen zur Stadt machen.

Abstract

Die Arbeitshilfe soll den Kommunen, die Bahnflächen erwerben wollen, den Umgang mit den Kaufverträgen der Bahn erleichtern und Klarheit über einzelne - für Kommunen besonders schwierige - Vertragsbestandteile schaffen. Dabei hat das Forum Bahnflächen NRW nicht nur auf kommunale Erfahrungen, sondern auch auf Informationen der Deutschen Bahn AG zurückgegriffen. Ziel dieser erläuternden Darstellung der Hintergründe ist es, die Vertragsverhandlungen rascher zu einem Abschluss bringen zu können. Die Arbeitshilfe dient insbesondere der Abwägung und der Entscheidungsfindung in den Kommunen. Städte und Gemeinden müssen - auf Basis dieser Informationen und vor dem Hintergrund des jeweiligen Projektes - im Einzelfall entscheiden, ob sie bereit sind bzw. es dem Projekt angemessen ist, die mit Vertragsunterzeichnung veranlassten Wirkungen zu tragen oder ob dies der Einzelfall nicht rechtfertigt. Im Rahmen der erforderlichen individuellen Abwägung leistet diese Arbeitshilfe insoweit Unterstützung, als Aspekte aufzeigt werden, die den Kommunen bei der Entscheidung helfen können. Die Arbeitshilfe kann eine Rechts- und/oder Steuerrechtsberatung im Einzelfall nicht ersetzen. difu