Inhalt und Grenzen der Steuerung des Landes bei der Wahrnehmung von Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung. Eine Untersuchung der Steuerungspraxis am Beispiel Nordrhein-Westfalen.

Abstract

Zahlreiche Aufgaben werden in Nordrhein-Westfalen von den Kommunen als Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung wahrgenommen. Die Kommunen unterstehen dabei der Aufsicht des Landes. In der Praxis spielt die Steuerung des Landes bei der Wahrnehmung dieser Aufgaben eine große Rolle und wirft vielfach Fragen auf. Anhand der Beispiele der Lebensmittelüberwachung und Veterinärverwaltung sowie der Heimaufsicht wird in der Arbeit die Steuerungspraxis des Landes Nordrhein-Westfalen empirisch untersucht. Zudem beleuchtet die Arbeit die Steuerungstätigkeit des Landes aufgabenübergreifend aus rechtlicher Sicht.