Verwaltungsmodernisierung und Haushaltssicherung in Brandenburg. Anmerkungen zum Haushaltssicherungsgesetz 2003 (HSichG 2003) mit Entschließung des Landtages hum HSichG 2003. Rahmenvereinbarung zum Prozess der Verwaltungsoptimierung. Konzept zur Fortsetzung der Verwaltungsmodernisierung. Konzept zur Aufgabenkritik in der Landesverwaltung.

Abstract

Gegenstand des Buches sind in erster Linie die Regelungen des Haushaltssicherungsgesetzes (HSichG 2003) und der dazugehörigen Entschließung des Landtages. Es handelt sich nicht um einen juristischen Kommentar im herkömmlichen Sinne, sondern vielmehr um ergänzende Erläuterungen und Informationen zur Umsetzung des Gesetzes und der Entschließung des Landtages. Hierbei setzt sich der Autor auch mit grundsätzlichen Fragen der Modernisierung der öffentlichen Verwaltung (Sparen vs. "echte" Reform, Einbindung der Legislative, Steuerung des Reformprozesses) und der praktischen Umsetzung von Reformkonzepten (Aufgabenkritik, Gewährleistungsstaat, Neuorganisation staatlicher Aufgabenwahrnehmung) auseinander. Ein besonderes Augenmerk gilt darüber hinaus der Entstehungsgeschichte des Gesetzes. Neben einer Darstellung von Prozess und Organisation der Verwaltungsmodernisierung im Land Brandenburg beinhaltet das Werk umfangreiche Auszüge aus der Gesetzesbegründung der Landesregierung sowie grundlegende Materialien und Konzepte zur Verwaltungsmodernisierung im Land Brandenburg. difu