Interkommunale Finanzbedarfsermittlung im nordrhein-westfälischen Finanzausgleich. Eine finanzwissenschaftliche Analyse aktueller methodischer und systemischer Probleme.

Abstract

Es zählt zu den Besonderheiten des nordrhein-westfälischen Finanzausgleichs, dass die interkommunale Finanzbedarfsermittlung auf Gemeindeebene ausschließlich regressionsanalytisch erfolgt. In der jüngeren Vergangenheit hat das bislang verwendete Regressionsverfahren jedoch zu unerwarteten Ergebnissen bei der Berechnung der zentralen Parameter für die Verteilung der Schlüsselzuweisungen zwischen den Gemeinden geführt. Zudem stehen bereits seit längerer Zeit die Verteilungseffekte im Zusammenspiel von Gemeinde- und Kreisfinanzausgleich, die vor allem aus der Berücksichtigung von kommunalen Soziallasten im kreisangehörigen Raum resultieren, in der Kritik. Die Autoren unterziehen die bestehende Bedarfsmessung einer methodischen Überprüfung, um ein alternatives Verfahren für die Bestimmung des kommunalen Finanzbedarfs zu empfehlen. Darüber hinaus erfolgt eine eingehende Analyse der Wechselwirkungen zwischen den Schlüsselzuweisungen auf Gemeinde- und Kreisebene, um deren Sachgerechtigkeit einer finanzwissenschaftlichen Bewertung zu unterziehen.