Gesetzgebung im Föderalismus.

Abstract

Der Forschungsbericht überprüft die vergleichende Erklärungskraft von prominenten politikwissenschaftlichen Ansätzen über die Gesetzgebung im Föderalismus in einer historisch-quantitativen Analyse der Gesetzgebungstätigkeit. Dabei stellt sich vor allem die Frage, ob die weit verbreitete skeptische Bewertung gegenüber der Gesetzgebung im Föderalismus in der Auswahl der Fallstudien begründet ist, da sich in der Realität eine stetig steigende Verabschiedungsquote von durch die Bundesregierung initiierten Gesetzen zeigt. Mit der Einbeziehung von institutionellen, partei- und politikfeldspezifischen Merkmalen von Gesetzesinitiativen wird auf einfacher, bivariater Basis erläutert, welche Zusammenhänge zwischen den einzelnen Faktoren einerseits und Gesetzesinitiativen bzw. -verabschiedungen andererseits in der Literatur diskutiert werden und welche empirischen Hinweise sich dafür finden lassen. Mit Hilfe einer Fokussierung auf die Indikatoren Verabschiedungsquote und -dauer, die die Kerngrößen des Gesetzgebungsprozesses Effizienz und Effektivität widerspiegeln, wird in der statistischen Analyse gefunden, dass insbesondere die von den Regierungen ausgeübte Agenda-Setzungsfunktion, aber auch die vom Bundestag praktizierte Änderungsfunktion, wesentliche Rückschlüsse auf die Verabschiedung einer Initiative ziehen lassen. goj/difu