Das Zusammenspiel der Regulierungsinstrumente in den Netzwirtschaften Telekommunikation, Energie und Eisenbahnen. Zum Verhältnis der vor- und nachgelagerten sektorspezifischen Regulierungsinstrumente zueinander und zu den Missbrauchsverboten des allgemeinen Wettbewerbsrechts.

Abstract

Die Regulierungsformate in den Netzwirtschaften Telekommunikation, Energie und Eisenbahnen unterliegen der fortwährenden - zumeist "aus Brüssel" initiierten - Diversifizierung. Die Entwicklung konsistenter und effektiver Regulierungsformate ist dabei angewiesen auf die Beachtung des Zusammenwirkens der Regulierungsinstrumente untereinander. Erheblich ist zudem der Einfluss der Instrumente des EG- und des nationalen Wettbewerbsrechts: Erst jüngst zeigte die Kommission, wie im Wege der Verpflichtungszusagen unter Anwendung der EG-Wettbewerbsvorschriften ihr politisch nicht in der gewünschten Schärfe durchgesetztes Instrument der eigentumsrechtlichen Entflechtung Verwirklichung finden kann. Vor diesem Hintergrund analysiert die Autorin das Zusammenwirken der sektorspezifischen Regulierungsinstrumente untereinander am Beispiel der Netzzugangsregulierung in den drei Netzwirtschaften - systematisierend werden Gemeinsamkeiten herausgearbeitet und Ansätze für eine konsistente Fortentwicklung der Regulierungsformateaufgezeigt. Darüber hinaus wird der Einfluss der allgemeinen Missbrauchsverbote des Wettbewerbsrechts und die Beeinflussung dieser Instrumente durch die sektorspezifischen Regulierungsinstrumente untersucht. Auf dem Fundament dieser am materiellen Recht orientierten Analyse werden Lösungsansätze für aktuelle Regulierungsdebatten aufgezeigt.