Hat die Dezentralisierung öffentlicher Aufgabenerfüllung eine Chance? Ein Versuch zur Integration und Erweiterung vorliegender Hypothesen zum Popitzschen Gesetz.

Abstract

Ausgangspunkt des Beitrags ist die Feststellung, daß Maßnahmen zur Dezentralisierung der öffentlichen Aufgabenerfüllung in der Bundesrepublik zwar immer wieder gefordert und von den Politikern in Aussicht gestellt, bis heute aber nur in wenigen Fällen realisiert wurden. Vielmehr läßt sich für die Zeit seit 1949 eine anhaltende Zentralisierungstendenz feststellen, wobei an die Stelle des vor 1945 virulenten Musters der "ausgabenmäßigen Zentralisation" eine "kompetenzmäßige Zentralisation" getreten ist, die nicht zuletzt in der "Großen Finanzreform" (1969/70) sowie den kommunalen Verwaltungsreformen der siebziger Jahre ihren Ausdruck fand. Frage ist, welche Faktoren der Realisierung von Dezentralisations-Vorhaben bislang entgegenstehen und damit für die skizzierten Entwicklungen maßgeblich waren. Der Beitrag kommt zu dem Ergebnis, daß die Zentralisierung von Kompetenzen nur dann als "notwendige" Konsequenz von verschiedenen Faktoren des sozioökonomischen Wandels begründet werden kann, wenn vorab politische Entscheidungen für jeweils ganz spezifische institutionelle Arrangements der öffentlichen Aufgabenerfüllung getroffen wurden. difu