Überblick über die administrative Institutionalisierung und Organisation sowie die Rechtsgrundlagen der Landes- und Regionalplanung in der Bundesrepublik.

Abstract

Planung der Nutzung des Raumes stellt den öffentlichen Planungsträgern eine Querschnittsaufgabe, die vom ansonsten gültigen Ressortprinzip im Staats- und Verwaltungsaufbau auszugehen hat.Der Aufsatz will vor diesem Hintergrund eine Bestandsaufnahme der Rechtsgrundlagen sowie der Institutionen der Raumordnung und Landesplanung in Form eines Überblicks liefern.Anschließend werden Überlegungen zur Schaffung eines Landesplanungsrechts in Thüringen vorgetragen.Die Überlegungen zur Schaffung eines Landesplanungsgesetzes für Thüringen enthalten folgende Aspekte: dreistufige Organisationsstruktur, Anlagerung der Regionalplanung an die mittlere Stufe ("Ämter für Umwelt- und Regionalentwicklung") als obere Verwaltungsbehörden, Aufgaben der Regionalplanung.Als zeitlich befristetes Planungsinstrument wird die Möglichkeit erwogen, einzelne Ziele der Raumordnung und Landesplanung im Vorgriff auf die Regionalen Raumordnungspläne aufzustellen.Hierbei wird auf den Rahmen des Einigungsvertrages Bezug genommen.Der Anhang enthält eine Synopse der Regelungen der alten Bundesländer. bre/difu