Abundanzumlagen im kommunalen Finanzausgleich.

Abstract

Abundanzumlagen sind als "horizontalste" Elemente des kommunalen Finanzausgleichs ein Mittel zur Umkehr kommunaler Finanzkraftunterschiede. Die Arbeit stellt die erste Untersuchung dessen unter Beachtung neuester Literatur und Rechtsprechung dar und ist makrojuristisch angelegt. Zunächst werden die Grundlagen der Umlagenart gelegt, die Historie erläutert und die Abgabenart der Umlage systematisch aufgearbeitet. Sodann wird die einfachgesetzliche Ausgestaltung untersucht: Abundanz, Umlagesatz, Schuldnerkreis, Bemessungszeitraum und Fälligkeit, Verwendung, Nebenfolgen, Verfahren, Korrekturen und Funktionen. Nach einer Einbettung in das Finanzrecht werden die verfassungsrechtlichen Anforderungen umfassend erörtert und die Umlage daran gemessen: kommunale Selbstverwaltungsgarantie, Gleichbehandlung und Finanzausstattung, Umlagenverfassungsrecht, Sach- und Systemgerechtigkeit, Verbot der (Über-)Nivellierung, Non-Affektation und weitere. Ein Beitrag zum Rechtsschutz rundet den Band ab.