Vorteile nicht schönrechnen. Öffentlich-Private Partnerschaften.

Abstract

Unter dem Begriff Public-Private-Partnership (PPP) wird eine langfristige, vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft verstanden, die den Lebenszyklus öffentlicher Infrastrukturvorhaben einbezieht und diese möglichst wirtschaftlich verwirklichen soll. Doch nur nachgewiesene und haushaltswirksame Effizienzgewinne können die erwartete Entlastung der öffentlichen Haushalte gewährleisten. Die Rechnungshöfe fordern deshalb eine realistische Bewertung von Bauvorhaben in öffentlich-privater Partnerschaft und haben Grundsätze aufgestellt, die in dem Beitrag aufgeführt werden. Anhand von drei Bauprojekten (ein PPP-Projekt im Straßenbau und zwei PPP-Projekte im öffentlichen Hochbau), die der Bayerische Oberste Rechnungshof kritisch beleuchtet hat, wird nachgewiesen, dass diese Projekte insgesamt zu keinem wirtschaftlicheren Ergebnis geführt haben, da die Mittelbereitstellung in der Bauphase zwar zunächst eingespart wurde, die Kosten jedoch zuzüglich der teureren privaten Vorfinanzierung in den Folgejahren zu tragen sind. Außerdem wurde in einem der untersuchten Fälle ein niedrigerer Baustandard erreicht. difu