Rechtsprobleme bei Mehrwegverpackungen.

Abstract

Ein verstärktes Umweltbewußtsein, einhergehend mit der Einsicht in der Bevölkerung und in Wirtschaftskreisen, daß die Rohstoffressourcen nicht unerschöpflich sind, haben Mehrwegverpackungen in jüngerer Zeit wieder in den Vordergrund der Diskussion gerückt. Obwohl die wirtschaftliche Bedeutung der einzelnen Mehrwegverpackungen heute schon immens ist und noch weiter zunehmen wird, ist die Rechtslage beim Umgang mit den Emballagen in vielen Fragen unklar. Bei der Lösung der einzelnen Rechtsfragen ist schwerpunktmäßig Gewicht darauf gelegt worden, wie die am Umgang mit den Emballagen Beteiligten diese tatsächlich handhaben. Auffallend oft ergab sich hieraus eine Rechtslage, die im Widerspruch steht zu den heute weitverbreiteten, im Wortlaut nahezu identischen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aufgrund derer die Überlassung von Mehrwegverpackungen vereinbart wird. Der Autor untersucht insbesondere Probleme des Getränkehandels und Gütertransports. alf/difu