Ziel fast erreicht. REACH - neues Chemikalien-Recht für Europa.

Abstract

Das bereits gut sieben Jahre währende Verfahren zur Schaffung einer neuen einheitlichen Chemikalien-Gesetzgebung für ganz Europa, deren wesentliche Inhalte in dem Beitrag behandelt werden, geht in die entscheidende Phase. Ende Juni 2006 hat der Rat der Europäischen Union offiziell seinen gemeinsamen Standpunkt bezüglich der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) verabschiedet. Spätestens Mitte 2007 soll die neue Chemikalien-Verordnung in Kraft treten. Nach elf Jahren müssen dann alle in der EU hergestellten und gehandelten chemischen Stoffe registriert sein. Für Besorgnis erregende Stoffe ist zusätzlich eine Zulassung zu beantragen. REACH sucht den Ausgleich zwischen Umwelt- und Gesundheitsschutz sowie der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie. Nach gegenwärtigem Recht müssen zwar Industrie-Chemikalien, die seit Oktober 1981 auf den Markt gebracht werden, auf Risiken geprüft werden. Die über 100.000 Altstoffe, die mehr als 99 Prozent aller Stoffe betragen, unterliegen jedoch nicht den gleichen Anforderungen. Die neue Regelung hat daher auch zum Ziel, ein Registrierungssystem einzuführen, das alle -alte wie neue - chemischen Stoffe erfasst. Die Chemieindustrie rechnet mit Kosten für die Umsetzung der REACH-Verordnung von bis zu 180 Milliarden Euro. Sudien der EU-Kommission kommen jedoch auf Folgekosten zwischen 2,8 und 5,3 Milliarden Euro. Gegenzurechnen seien jedoch Kosteneinsparungen im Bereich Umweltschutz und Gesundheit in Höhe von mindestens knapp 5 Milliarden Euro. difu