Evaluierung von Fachbeiträgen zur Eingriffsregelung am Beispiel von Straßenbau- und Bodenabbauverfahren in Niedersachsen.

Abstract

Qualitätsunterschiede und Defizite in der Eingriffsbewertung werden anhand eines erstellten Kriterienkatalogs für biologische Schutzgüter bei Fachbeiträgen zu Straßenbau- und Bodenabbauverfahren ermittelt. Auffällige Defizite zeigen sich vor allem in den Fachgutachten zu kleinen Straßenbauverfahren. Entscheidungen zur Durchführung von Vorhaben werden ohne ausreichende Risikoabschätzung für die untersuchten Schutzgüter getroffen. Durch festgestellte oberflächliche Dokumentationen vorhandener Vorbelastungen und der Eingriffsfolgen könnten sämtliche negative Entwicklungen der Schutzgüter dem Vorhaben zugeschrieben werden. Hierdurch ergeben sich für alle Verantwortlichen zukünftig Haftungsrisiken für nicht zu verantwortende Schäden an Arten und Lebensräumen der FFH- und Vogelschutzrichtlinie. Der Qualität der Fachbeiträge kommt somit in Zukunft eine noch größere Bedeutung zu. Als ein wichtiges Instrument für die Qualitätssicherung der Fachbeiträge und für die Rechtssicherheit der Verantwortlichen sollten Fokus-Termine zwischen den Verantwortlichen intensiver genutzt und aussagefähig dokumentiert werden.