Problemreich und konfliktbeladen: Lokale Demokratie in Deutschland fünf Jahre nach der Vereinigung.

Abstract

Die Problemagenda der Gemeinderegierungen in Deutschland scheint besonders dicht gefüllt mit Schwierigkeiten, die die lokalen Eliten als bedeutsam ansehen. Gleichzeitig erachten die lokalen Eliten ihre Handlungsmöglichkeiten und Macht in wichtigen Problembereichen als zu gering, um mit den Problemen fertig zu werden. Darüber hinaus erschwert das breite Spektrum von Spannungen und Konflikten in den Gemeinden Problemlösungen in einem Ausmaß, wie es in keinem anderen Land, für das vergleichbare Studien zur Verfügung stehen, von den lokalen Eliten berichtet wird. Dennoch sehen die deutschen lokalen Eliten ihre politischen Maßnahmen in zentralen Problembereichen als erheblich erfolgreicher an, als ihre Kollegen in anderen Ländern, allerdings nicht in den Bereichen der Finanzkraft und der wirtschaftlichen Entwicklungen in den Gemeinden. Unter den Bürgern in diesen Gemeinden ist die Zufriedenheit mit den Leistungen der kommunalen Regierungsinstitutionen sowohl in den neuen als auch den alten Bundesländern im Durchschnitt recht hoch. Jedoch sind die Unterschiede zwischen den Gemeinden bezogen auf die Zufriedenheit der Bürger in beiden Regionen beträchtlich. Es konnte gezeigt werden, daß ein beträchtlicher Teil dieser Unterschiede auf institutionelle Unterschiede kommunaler Institutionen und auf das unterschiedliche Ausmaß sozialen Kapitals in den Kommunen zurückgeführt werden kann. Die Ergebnisse verweisen damit auf die Stimmigkeit des gewählten theoretischen Bezugsrahmens und auf die Notwendigkeit, sowohl politisch-kulturelle als auch institutionelle Faktoren bei der Analyse der Performanz lokaler Regierungen zu berücksichtigen. Zusammengefaßt zeigen die Ergebnisse, daß Konfliktminimierung, mehr Vertrauen und straffere Entscheidungsstrukturen wichtige Faktoren für erfolgreiche kommunale Politik sind. difu