Zur Europäischen Währungsunion. Analyse und Folgerungen.

Abstract

Ziele und Vorteile der Währungsunion werden nur erreicht, wenn sie sich als eine Stabilitätsgemeinschaft erweist. Inflation und eine weiche Währung würden die Preise verzerren und die Marktmechanismen schwächen. Mit der Währungsunion werden die Grundlagen für eine gemeinsame Geldpolitik geschaffen. Konvergenzkriterien, d.h. das Preis-, Zins- und das Wechselkurskriterium und das Kriterium der öffentlichen Haushaltsdisziplin sind eng auszulegen und streng anzuwenden. Insbesondere Letzteres ist zu sichern. Sowohl Defizit- wie Schuldenstandsgrenze sind einzuhalten. Durch viele bislang weit auszulegende Formulierungen v.a. bezüglich der langfristigen Haushaltsdisziplin werden Zusatzvereinbarungen unerläßlich, die gewährleisten sollen, daß Defizit- und Schuldenstandsgrenze auch nach Aufnahme in die Währungsunion eingehalten werden. Auch die realwirtschaftliche Konvergenz ist zu berücksichtigen. Zusätzlich müssen Vorkehrungen getroffen werden, mit denen einem Ausufern von Transfers vorgebeugt wird. Die Einhaltung der Konvergenzkriterien hat Vorrang vor dem Termin, wobei die Notwendigkeit einer Terminverschiebung schon absehbar ist. eh/difu