Projektalternativen bei der UVP. Kritik des Gesetzentwurfs anhand EG-rechtlicher Vorgaben.

Abstract

Hinsichtlich der Prüfung und Berücksichtigung von Projektvarianten bleibt der Gesetzesentwurf der Bundesregierung hinsichtlich einiger Vorgaben EG-rechtswidrig hinter der Richtlinie zurück, in anderer Hinsicht erfüllt er lediglich die Mindestvorgaben. Keinesfalls aber entsprechen die Regelungen zur Alternativenprüfungen den Anforderungen einer auf Umweltvorsorge ausgerichteten effektiven Umweltverträglichkeitsprüfung. (-z-)