(Lokale) Agenda 21. Rechtliche Auswirkungen, Umsetzungsmöglichkeiten und -grenzen, insbesondere auf kommunaler Ebene.

Abstract

Diese Studie stellt die Agenda 21 vor, die auf der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung im Jahre 1992 in Rio de Janeiro als politisches Aktionsprogramm beschlossen wurde. Anhand von Umfragen in Städten untersucht der Autor den Umsetzungsstand der (Lokalen) Agenda 21 auf kommunaler Ebene in Deutschland. Ausgehend von den gefundenen Ergebnissen prüft er anschließend, inwieweit das in dem Rio-Dokument angelegte Konzept der nachhaltigen Entwicklung im europäischen und deutschen Recht umgesetzt worden ist. Fragen zu dessen Verhältnis zum Umwelt(völker)-, Verfassungs-, Kommunal- und Baurecht stehen dabei im Mittelpunkt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass das Nachhaltigkeitsprinzip in zahlreichen Normen seinen Niederschlag gefunden hat, eine weitergehende rechtliche Ausgestaltung aber wünschenswert ist. difu