Kommunen entlasten, Reformen umsetzen, Infrastrukturoffensive starten. Bilanz 2014 und Ausblick 2015 der deutschen Städte und Gemeinden.

Abstract

Inhalt: 1. Kommunen entlasten - Reformen umsetzen; 2. Finanzlage unverändert kritisch: Zunehmende Unterschiede zwischen Kommunen, Kassenkredite steigen weiter an, Gewerbesteuerentwicklung tendenziell positiv, Grundsteuerreform umsetzen, Kommunen müssen bei Investitionen sparen, Unverändert massiver kommunaler Investitionsrückstand, Investitionen in die Zukunftsinfrastruktur Breitband, Dringender Sanierungsbedarf bei der Verkehrsinfrastruktur, Infrastrukturoffensive notwendig, Neue Wege der Finanzierung gehen; 3. Ausgaben für soziale Leistungen steigen weiter: Gestaltungsmöglichkeiten bei der Pflege stärken, Eingliederungshilfe für behinderte Menschen reformieren; 4. Erfolge in der Kinderbetreuung; 5. Kinder- und Jugendhilfe wird wichtiger; 6. Langzeitarbeitslosigkeit wirksam bekämpfen; 7. Solidarität mit Flüchtlingen weiter stärken; 8. Ärztliche Versorgung flächendeckend sicherstellen; 9. Energiewende: Dezentrale Strukturen stärken; 10. Kommunalen Klimaschutz stärken - Energieeffizienz verbessern: Klimaschutzkonzepte fördern, "Dämmwahn" verhindern - Baukultur schützen, Klimaschutz- und Energiepotenziale heben; 11. Stadtentwicklung und Wohnungspolitik nachhaltig gestalten: Städtebauförderung auf hohem Niveau erhalten, Online- und Einzelhandel müssen sich ergänzen, Nahversorgung sichern, Wohnungs- und Stadtumbau forcieren - Kostentreibende Standards abbauen, Mietpreisbremse kuriert nur an Symptomen und kann zum Boomerang werden; 12. Vergaberecht entschlacken - e-Vergaben nutzen; 13. Starke und bürgernahe Kommunen sichern den Erfolg Europas: Kommunalverträglichkeitsprüfung einführen - Subsidiarität verwirklichen, Konnexitätsprinzip auch in EU-Angelegenheiten, Kommunale Daseinsvorsorge in Europa, Außenhandelspolitik der EU an kommunale Interessen koppeln; 14. Anlage: Lage der Kommunen in Deutschland. Die unter 14. genannte Anlage "Lage der Kommunen in Deutschland" (FORSA-Umfrage zu Lebensqualität, Finanzlage und Investitionsvorhaben der deutschen Städte und Gemeinden) befindet sich nur in der Print-Ausgabe der Publikation.