Finanzverfassung und Staatsgewalt in der Demokratie. Ein Beitrag zur konstitutionellen Finanztheorie.

Abstract

Durch die sog. Steuerzahlerrevolten Ende der 70er Jahre in den USA wurde gezeigt, daß es durch fiskalische Begrenzungsmaßnahmen möglich ist, staatliches Verhalten zu beeinflussen. Aus diesen Ereignissen heraus will der Autor eine Theorie entwickeln, die es ermöglicht, Verfassungsregeln im Modell des "Leviathan-Staates" ökonomisch zu analysieren. Innerhalb dieses analytischen Rahmens wird die Leistungsfähigkeit einer Finanzverfassung im allgemeinen und einzelner fiskalischer Restriktionen im besonderen untersucht. Frühere Beurteilungen verfassungsmäßiger Einnahmen- und Ausgabenbegrenzungen des Staates werden eingeordnet und verglichen. Der bisher weitläufig vertretene konstitutionelle Ansatz der Wirtschaftstheorie wird bewußt weitestgehend ausgegrenzt. mabo/difu