Erfahrungen mit der UVp in Österreich - Ergebnisse einer Evaluation der bisher durchgeführten bzw. anhängigen Verfahren.

Abstract

Im Auftrag des österreichischen Umweltministeriums wurde eine Studie erstellt, die sich erstmals mit allen in Österreich durchgeführten bzw. anhängigen Verfahren nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungs-Gesetz (UVP-G) auseinandersetzt. Erhoben und statistisch verarbeitet wurden nicht nur Daten wie Art und Anzahl, Dauer sowie organisatorische Anforderungen und Aufwendungen der Verfahren, sondern auch die Beziehungen zwischen einzelnen Faktoren (z.B. Dauer, Anzahl der Projektgegner, Anzahl der Sachverständigen). Weiter wurden Personen mit Erfahrungen in der UVP aus den unterschiedlichsten Perspektiven - von Seiten der Planer, Behörden, Projektgegner - befragt. Um die gewonnenen Ergebnisse zu vertiefen, wurden ausgewählte Verfahren mit/ohne UVP hinsichtlich einzelner Aspekte detailliert verglichen und analysiert. Die Ergebnisse der Studie zeigen Stärken und Schwächen der UVP auf, belegen den Bedarf an der Klarstellung einzelner Streitfragen - eine davon, nämlich die Befristung von Genehmigungsentscheidungen, wird in einem Postskript erörtert - und lieferten Hinweise auf Verbesserungspotenziale; unter Berücksichtigung einiger dieser Ergebnisse wurde das UVP-G im August 2000 anlässlich der Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie novelliert. difu