Materielle Anforderungen an das Entscheidungsverfahren in der Demokratie.

Abstract

Die Untersuchung will herausfinden, inwieweit das demokratische Prinzip konkrete Anforderungen an die Verfahren der Entscheidungsfindung stellt. Demokratie bedeutet Volksherrschaft und davon ausgehend soll die gesamte staatliche Herrschaftsmacht beim Volk liegen. Der Autor fand heraus, dass das Mehrheitsprinzip als Entscheidungsmodus diese Legitimation vermittelt, jedenfalls dann wenn bestimmte Bedingungen wie Rechtsbindung erfüllt sind. Daneben bestehen ganz konkrete Anforderungen an die Ausgestaltung des Entscheidungsverfahren, die sich aus dem Demokratieprinzip selbst herleiten lassen. Dies gilt für die Eingrenzung von entscheidungsberechtigten Personenkreisen, für Wahlen und Sachentscheidungen. kirs/difu