Kommunale Haushaltskonsolidierung im Saarland. Notwendigkeiten und Möglichkeiten.

Abstract

Die saarländischen Kommunalhaushalte sind seit mehr als zwei Jahrzehnten defizitär. Als Folge struktureller Haushaltsdefizite nimmt die Finanzierung laufender Ausgaben durch Liquiditätskredite kontinuierlich zu. Das aufgelaufene und weiter steigende Schuldenniveau gefährdet zunehmend die kommunalpolitischen Handlungsspielräume. Eine dauerhafte Problemlösung erfordert ein abgestimmtes Handeln von Bund, Ländern und Kommunen. Im Zentrum muss eine Intensivierung einnahmen- und ausgabenseitiger Konsolidierungsbemühungen vor Ort stehen.