"Ich will mich nicht daran gewöhnen". Fremdenfeindlichkeit in Oranienburg.

Abstract

Die Arbeit basiert im wesentlichen auf einer Diplomarbeit und auf dem in ihrem Rahmen erhobenen Quellen- und Interviewmaterial und ist nach den Erfahrungen der ersten drei Foren zu Rassismus und Rechtsextremismus in Oranienburg überarbeitet und ergänzt worden. Eingangs steht die These, daß fremdenfeindliche Einstellungen nicht nur Reaktionen auf soziale Not seien, sondern aus Traditionen eines gegen andere aggressiv gerichteten Nationalismus kommen und in solchen Einstellungen auch eine Bereitschaft zur Gewalt angelegt sei. Das brandenburgische Oranienburg ist durch die wirtschaftlichen und politischen Rahmendaten, die bisherige "Geschichte" rechtsextremen (organisierten) Handelns sowie die bisherige Asyl- und Ausländerpolitik geprägt, vor denen sich Klima, politische Kultur, Haltung und Handeln der politischen Elite des Altkreises profilieren. In Interviews mit Vertretern der Parteien, des Kreistages und des Landratsamtes werden Einstellungen herausgearbeitet und dabei drei unterschiedliche Verhaltensformen, mit Fremdenfeindlichkeit und Flüchtlingspolitik in der Kommune umzugehen, destilliert: 1. die Abwehrer und Verharmloser, 2. die Engagierten und um eine Integration bemühten Bürger und 3. die Pragmatiker. Hierin lassen sich - trotz hoher Arbeitslosigkeit, beträchtlicher Wohnungsnot und der in Kommunen starken Restriktion durch Bundespolitik und Bundesgesetzgebung - unausgeschöpfte Problemlösungspotenziale der Kommunalpolitik erkennen. Vor allem ergibt sich aber die These unausgeschöpfter Chancen aus dem sich anschließenden Porträt der außerinstitutionellen Initiativen. Diese Initiativen richten sich ausdrücklich auf den Abbau von Fremdenfeindlichkeit und auf eine integrative Flüchtlingspolitik. Ihr politisches Selbstverständnis und ihre Erfolge schärfen den Blick dafür, dass es Veränderungschancen der etablierten kommunalen Politik gibt, von denen diese etablierte Politik vorher wenig wusste und bisweilen auch wenig wissen wollte. goj/difu