Das Recht der Arbeitnehmererfindung. Kommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen und deren Vergütungsrichtlinien. 7., neu bearb. Aufl.

Abstract

Erfindungen im Sinne des §1 des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen, sind nur Erfindungen, die patent- oder gebrauchsmusterfähig sind. Dieser nun bereits in der 7. Auflage erschienene Kommentar berücksichtigt die neuere Rechtsprechung und Praxis der Schiedsstelle und setzt sich kritisch mit ihnen auseinander. Viele nicht veröffentlichte Entscheidungen und Einigungsvorschläge sind berücksichtigt und zum Teil eingehend besprochen worden. Dadurch lässt sich die Entwicklung leichter nachvollziehen und ihre Tendenzen erkennbar werden. Enthalten sind in dieser Auflage die Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen im privaten und öffentlichen Dienst. Nach der historischen Entwicklung und der Reformbestrebungen wird ausführlich auf das Recht der Arbeitnehmererfindungen in den fünf neuen Bundesländern eingegangen sowie auf das ausländische Recht. kirs/difu