Kommunales Finanzsystem und Bevölkerungsentwicklung. Eine Analyse des kommunalen Finanzsystems vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Bevölkerungsentwicklung am Beispiel Niedersachsens unter besonderer Berücksichtigung der Kommunen des Landkreises Wolfenbüttel.

Abstract

Für die nächsten Jahrzehnte zeichnet sich eine dramatische Veränderung der demographischen Rahmenbedingungen ab. Vor diesem Hintergrund wird die Wirkungsweise des kommunalen Finanzsystems analysiert, und zwar mit Hilfe von Modellrechnungen am Beispiel niedersächsischer Kommunen. Es wird eine erhebliche Verschlechterung der kommunalen Finanzsituation infolge der Bevölkerungsentwicklung erwartet. Dabei zeichnen sich gravierende interkommunale Unterschiede ab, ohne daß im kommunalen Finanzausgleich die aus der Bevölkerungsentwicklung resultierenden Belastungen systematisch berücksichtigt werden. Die Rationalität des kommunalen Finanzsystems könnte erhöht und seine Anpassungsfähigkeit verbessert werden. Dazu müßten nach Ansicht der Autorin die verschiedenen Funktionen des Finanzausgleichs voneinander getrennt, das Äquivalenzprinzip strikter beachtet und die Bemessung des Finanzbedarfs stärker an den kommunalen Aufgaben orientiert werden. kmr/difu