Kommunale Verwaltungsmodernisierung zwischen zentralstaatlicher Regulierung und lokaler Initiative. Fallstudie Braintree District Council, Vereinigtes Königreich.

Abstract

Der ländlich geprägte Braintree District Council in der Grafschaft Essex nordöstlich von London wurde 1993 im Rahmen des internationalen Wettbewerbes der Bertelsmann-Stiftung zu "Demokratie und Effizienz in der Kommunalverwaltung" zusammen mit Middlesborough in einem dreistufigen Auswahlprozeß als eine der innovativsten britischen Kommunalverwaltungen ausgewählt. Die Fallstudie dokumentiert zum einen die erfolgten Modernisierungsschritte und berücksichtigt dabei die Rahmenbedingungen der Modernisierung im Vereinigten Königreich, zum anderen werden die Wirkungen der Modernisierung diskutiert. In Braintree entwickelte sich 1984 - also noch vor den großen Reformen der Zentralregierung - eine eigenständige, lokal definierte Modernisierungspolitik der Verwaltung, die vor allem eine sehr starke Qualitäts- und Kundenorientierung aufwies. Dieser endogene Ansatz wurde jedoch in den späteren Jahren immer mehr von zentralstaatlichen Vorgaben zur Modernisierung überlagert, die zum Teil die bereits erreichten kommunalen Modernisierungserfolge wieder gefährdeten. Der Fall des Braintree District Council zeigt zum einen die Gefahren einer andauernden Regulierung der Modernisierung, die für alle britischen Kommunalverwaltungen unbeachtet ihrer bisherigen Erfolge gilt und damit zu einer Homogenisierung der Dienstleistungspalette, Standardisierung der Finanzzuweisungen und in Folge die Erosion der kommunalen Innovations- und Strategiefähigkeit der britische Kommunen begründet. Mit der zentralstaatlichen Reformen ist Großbritannien noch weiter davon entfernt, die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung unterzeichnen zu können. Zum anderen zeigt die Fallstudie die Modernisierungserfolge, die durch eine tragfähige Koalition zwischen Gemeinderat und Verwaltungsführung abgesichert war. Das Innovationsprofil wird durch die einzelnen Maßnahmen dokumentiert. Die Wirkungen der Modernisierung sowie die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung des Braintree District Council werden abschließend diskutiert. difu