Umstrittener Zivilschutz. Kommentar zum neuen Gesetzesentwurf.

Abstract

Die kontrovers geführten Debatten über Zivilschutz reichen bis in die Zeit der Notstandsgesetzgebung Mitte der 60er Jahre zurück. Die Gegner kritisieren die mit dem Zivilschutz verbundenen Eingriffe in die Grundrechte und weisen auf das Risiko hin, daß der Atomkrieg verharmlost und die Kriegsgefahr erhöht werden könnte. Die Befürworter argumentieren vor allem mit der humanitären Aufgabe, daß menschliches Leben unter allen Umständen so gut wie möglich geschützt werden solle. Aktuell ist der neue Entwurf eines Zivilschutzgesetzes vom November 1984. Dieser und allgemein die Möglichkeiten von Zivilschutz werden in der Studie diskutiert. Voraussetzung ist hierzu eine Kenntnis der großen Bandbreite verschiedener denkbarer Schadens- und Katastrophenfälle. In der Anlage befindet sich eine Übersicht möglicher Szenarios. ara/difu