Entsorgungssicherheit gefährdet. Neue Stoffstromverschiebungen würden in den meisten Bundesländern den Bedarf an Deponiekapazitäten für mineralische Abfälle erhöhen.

Abstract

Die Politik hat die Deponierung von Abfällen lange Jahre eher nachrangig behandelt. Dennoch besteht Bedarf für die Deponierung, weil Wirtschaft und Privathaushalte mineralische beziehungsweise inerte Abfälle produzieren, für die sich eine unkontrollierte Ausbringung verbietet. Eine Analyse der Situation in den einzelnen Bundesländern und eine Gegenüberstellung mit dem jährlichen Deponiebedarf schließen mit dem Ergebnis ab, dass in vielen Bundesländern zeitnah neue Deponiekapazitäten geschaffen werden müssen, wenn ein Entsorgungsnotstand vermieden werden soll. Auf weitere Stoffstromverschiebungen in Richtung Deponie zum Beispiel durch eine Mantelverordnung für Ersatzbaustoffe und Bodenschutz (MantelV) oder durch Verschärfung des Boden- und Wasserrechts ist der deutsche Deponiesektor nicht vorbereitet. Das Bundesumweltministerium (BMU), das derzeit die MantelV überarbeitet, hat dieses Problem erkannt. Auch die meisten Bundesländer haben ihre Lage erkannt und bemühen sich seit einigen Jahren, neuen Deponieraum zu schaffen. Die Interessengemeinschaft Deutsche Deponiebetreiber e.V. (InwesD) hatte Ende 2018 die Bundesländer angeschrieben und um Auskünfte über die jeweiligen Deponieplanungen gebeten. Soweit die Antworten zum Redaktionsschluss vorlagen, werden diese im Beitrag berücksichtigt.