Bestimmungsgründe der kommunalen Finanzsituation, unter besonderer Berücksichtigung der Gemeinden in Ballungsgebieten.

Abstract

Eingangs geben die Autoren eine kurze Systematisierung der zahlreichen Einflußgrößen, die für eine bestimmte Finanzsituation entscheidend sind. Z. B. führen Entscheidungen der Gemeinde über Hebesätze zu tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben. Hierbei zeigt sich, daß die Einflußgrößen, die in der Wirtschafts- und Sozialstrktur einer Gemeinde liegen, auf die Einnahmen und Ausgaben durch einen Filter wirken, der durch die föderative Rechtsordnung gebildet wird. Daher bildet der föderative Rechtsrahmen einen gesonderten Teil der Untersuchung. Dort wird u. a. auf die unterschiedlichen Grade der Pflichtigkeit bei der gemeindlichen Aufgabenerfüllung abgehoben. Sodann werden die verschiedenen Typen von Einflüssen gruppiert und die Einflußgrößen der Kommunalfinanzen dementsprechend für sich genommen untersucht, z. B. die Wirtschaftsstruktur, die das Niveau der Steuereinnahmen bestimmt. Anschließend findet dann eine Gliederung nach gemeindlichen Finanzströmen statt. Hieraus ergibt sich die Finanzsituation insgesamt aus dem Spannungsverhältnis zwischen Ausgabenbedarf und Einnahmenerzielung. Abschließend wird der kommunale Finanzausgleich erörtert, der dazu dient Korrekturfunktionen vorzunehmen. gzi/difu