Möglichkeiten partizipativer Elemente in Entscheidungsfindungsprozessen - am Beispiel des Verkehrs. Zwischenbericht im Projekt Verkehrsplanung im Diskurs.

Abstract

Neben den Beiträge zur institutionellen Entscheidungsfindung und zur Bürgerbeteiligung enthält der Bericht sowie einen ersten Ansatz zur Erweiterung der bestehenden Verfahren der Verkehrsplanung - die Szenariotechnik. Im Hinblick auf die institutionelle kommunalpolitische Entscheidungsfindung wird eine Planung mit Weitblick als wichtig erachtet, die auch heute noch nicht realisierbare Möglichkeiten offen hält. Dies betrifft u.a. die Flächennutzungsplanung, die z.B. stillgelegte Bahnlinien weiter als Bahntrassen vorhalten kann. Hinsichtlich der Bürgerbeteiligung ist außerhalb des Bundesbaugesetzes Bürgerbeteiligung insbesondere in langfristigen räumlichen Planungen denkbar. Szenario-Modelle scheinen hier grundsätzlich geeignet, die vielfältigen Wirkungszusammenhänge eines "vernetzten Systems" aufzuzeigen. Eine in ihrem Zeitumfang reduzierte Alternative könnte hierbei eine anwenderfreundliche Methodik bieten. In einigen befragten baden-württembergischen Städten zeigten sich als hemmende Faktoren u.a. die geringe Bereitschaft zu uneigennützigem Engagement auf Seiten der Bürger oder die Bindung des Gemeinderates an örtliche Gruppierungen mit einschlägigen Interessen. eh/difu