Der Bayerische Landtag - Eine Funktionsanalyse unter besonderer Berücksichtigung der Gesetzgebung in der 7. Wahlperiode, 1970-74

Abstract

Die Arbeit will Grundlagen und Funktionsweise des parlamentarischen Regierungssystems der Bundesländer durch einen schwerpunktmäßig empirischen Beitrag transparent machen. Zunächst wird der historische Wandel des Parlaments und seiner Funktionsweise und die veränderte Stellung des Parlaments im gesellschaftlichen Kräftefeld erläutert. Im Mittelpunkt dieser Betrachtungen steht dabei die Frage nach der Gültigkeit des traditionellen Parlamentsverständnisses, wie es für England und Deutschland gegen Ende des 19. Jahrhunderts formuliert wurde. Daraus werden Standort und Funktionsbestimmung des Parlaments in der gegenwärtigen komplexen Industriegesellschaft abgeleitet. Aufbauend auf dem 1949 grundgesetzlich formulierten Föderalismusverständnis werden im folgenden Ursachen, Fakten und Wirkungen bundesstaatlicher Veränderungen erörtert. Im Vordergrund steht hier die Entwicklung der Gesetzgebungskompetenzen der Länder sowie die Verteilung der Verwaltungs- und Finanzkompetenzen, soweit diese für die Gesetzgebung der Länder relevant sind. Vor dem Hintergrund dieses Bezugsrahmens wird schließlich eingehend die gesetzgebende Tätigkeit des Bayerischen Landtages empirisch untersucht im Hinblick auf die Frage, inwieweit er die in ihn gesetzten Funktionserwartungen erfüllen konnte. bg/difu