Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post als zukünftiger Energiemarktregulierer. Eine regulierungsrechtliche Bestandsaufnahme.

Abstract

Die 1996 geschaffene Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation (BegTP) soll nach dem aktuellen Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Energiewirtschaftsrechts zukünftig auch für die Regulierung des Strom- und Gasmarktes zuständig sein. Dies legt nahe, die Privatisierungs- und Deregulierungsvorgänge auf dem Telekommunikations- und Postmarkt sowie die Liberalisierungsvorgänge auf dem Strom- und Gasmarkt nachzuzeichnen, die jeweiligen Regulierungsinstrumente strukturell herauszuarbeiten und abschließend anhand eines Vergleichs der Regulierungsmechanismen auf dem bisher schon von der RegTP betrauten Bereich mit dem hinzukommenden Energiesektor eine Bewertung der getroffenen institutioneilen Entscheidung zu versuchen. difu