Effektiver vorläufiger Rechtsschutz beim Vollzug von Gemeinschaftsrecht.

Abstract

Die EU hat einen Grad an Komplexität erreicht, der in seiner Tendenz individualitätsfeindlich ist. In Anbetracht des individualitätsfreundlichen Selbstverständnisse der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten ist daher eine Festigung oder Stärkung der Position des Einzelnen vor allem im überkommenen gemeinschaftlichen Prozessrecht geboten. Die Arbeit widmet sich dieser Aufgabe für den besonders brisanten Bereich des vorläufigen Rechtsschutzes. Dabei liefert sie eine eingehende Untersuchung des europäischen Grundsatzes effektiven Rechtsschutzes die Basis für die folgenden und ganz auf das Eilverfahren konzentrierten Abschnitte. Hier befasst sich der Autor zunächst mit den bislang kaum diskutierten Zuständigkeitskonflikten im Eilverfahren. In den beiden Hauptabschnitten werden sodann die gemeinschaftsrechtlichen Voraussetzungen für einen vorläufigen Rechtsschutz auf ihre Eignung überprüft, einen effektiven Schutz der Rechte des Einzelnen zu gewährleisten. Ausgehend von einer umfassenden Analyse der Rechtsprechung wird detailliert aufgezeigt, wie es sowohl den mitgliedstaatlichen Gerichten als auch EuG und EuGH bereits auf der Grundlage des geltenden Rechts möglich ist, ein vorläufiges Rechtsschutzsystem zu installieren, das den Forderungen nach Kohärenz wie nach Effektivität in gleichem Maße gerecht wird. difu