Unzureichende Erhaltungsausgaben für die kommunale Infrastruktur.

Abstract

Erhaltungsmaßnahmen dienen einer dauerhaften Nutzung eines Bauwerks für den vorgesehenen Zweck. Der Autor untersucht zunächst die in der Vergangenheit in der Infrastrukturbereichen Kanalisation und Straßen getätigten Erhaltungsausgaben. Die empirische Basis hierzu lieferte eine Umfrage, die sich an alle hessischen Gemeinden, die Gemeinden des Kommunalverbands Ruhrgebiet sowie an weitere ausgewählte Gemeinden Nordrhein-Westfalens richtete. Die unzureichende Bereitstellung von Erhaltungsausgaben für die kommunale, materielle Infrastruktur wird auf folgende Determinanten zurückgeführt: kommunale Haushaltsenge, Zuweisungspraxis der Länder, fehlende Informationen über den Erhaltungszustand in den Gemeinden, unverbindliche Finanzplanung, fehlendes Bewußtsein für die Bedeutung von Erhaltungsmaßnahmen bei Wählern und Politikern sowie die Neigung von Politikern, Neubaumaßnahmen vorzuziehen. Abschließend wird eine Strategie zur Sicherung ausreichender Bereitstellung von Erhaltungsausgaben entwickelt. bre/difu