Zwei Jahre EBPG. Erste Erfahrungen mit der Umsetzung der Ökodesign-Richtlinie.

Abstract

Das Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (EBPG), das die Ökodesign-Richtlinie 2005/32/EG in deutsches Recht umsetzt, feiert seinen zweiten Geburtstag. Seinen Namen wird es voraussichtlich nicht mehr allzu lange tragen dürfen. Denn mit Neufassung der Ökodesign-Richtlinie im Oktober 2009 wurde der Geltungsbereich der Richtlinie auf alle energieverbrauchsrelevanten Produkte ausgedehnt. Die Zeit scheint daher reif, eine erste Zwischenbilanz hinsichtlich zweier Rechtsakte zu ziehen, die es als Grundlage für die als "Glühbirnenverbot" wahrgenommene Festsetzung von Mindesteffizienzstandards an Haushaltsbeleuchtung zu zweifelhafter Berühmtheit gebracht haben. Der Beitrag stellt zunächst kurz den umweltpolitischen Hintergrund und den wesentlichen Regelungsgehalt des EBPG dar; darauf folgend werden ausgewählte Praxisprobleme bei der Anwendung der ersten, bereits in Kraftgetretenen Durchführungsmaßnahmen zur Ökodesign-Richtlinie beschrieben. Sodann wird umrissen, inwieweit Selbstverpflichtungen der Industrie als Alternativen zu Durchführungsmaßnahmen in Betracht kommen, bevor relevante Schnittstellen zu anderen Gesetzen erläutert werden. Abschließend erfolgt ein kurzer Ausblick auf die zukünftige Entwicklung des Regelungsbereichs.