Individualrechtsschutz im Verwaltungsprozess. Ein Beitrag zur Neujustierung des Rechtsschutzsystems der VwGO.

Abstract

Das von Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG ausgehende System des Individualrechtsschutzes im Verwaltungsprozess ist seit einiger Zeit erheblichen Einflüssen des Völker- und des Unionsrechts ausgesetzt. So muss dem Einzelnen nicht nur das Geltendmachen von Rechtspositionen ermöglicht werden, die keine subjektiv-öffentlichen Rechte im Sinne der überkommenen Schutznormtheorie sind. Auch muss der Gesetzgeber systemfremde altruistische Verbandsklagerechte schaffen, um Kontrolldefizite abzubauen. Das Buch arbeitet die Spezifika der beiden Grundmodelle des Verwaltungsrechtsschutzes - Individualrechtsschutz und objektive Rechtskontrolle - heraus und beschreibt die Entwicklung des deutschen Verwaltungsrechtsschutzes. Im Anschluss werden die verfassungsrechtlichen Vorgaben des Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG und deren einfachgesetzliche Umsetzung diskutiert. Darauf aufbauend werden die völker- und unionsrechtlichen Einflüsse auf das Individualrechtsschutzsystem der VwGO und die Möglichkeiten ihrer Verarbeitung erörtert. Dabei wird besonderes Augenmerk auf die verfassungsrechtliche Systementscheidung des Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG einschließlich des Umfangs und der Grenzen ihrer Entwicklungsoffenheit gelegt und die Systemrelevanz der Klagebefugnisnorm des § 42 Abs. 2 VwGO kritisch hinterfragt.