Ermessensfehlerlehre. Völker- und Europarecht, vergleichendes Verwaltungsrecht.

Abstract

Die rechtliche Behandlung des Ermessens und der unbestimmten Rechtsbegriffe spielt im Völkerrecht, im Europäischen Gemeinschaftsrecht und im nationalen Verwaltungs- und Verfassungsrecht insofern eine wachsende Rolle als diese Rechtsordnungen mangels eindeutiger Ordnungsbegriffe oder mangels Konsens immer häufiger auf Generalklauseln und unbestimmte Begriffe zurückgreifen. Die Rechtsvergleichung setzt sich zum Ziel, eine umfassende und vertiefte Lösung anzubieten. Nach einer Abklärung der Begriffe des Ermessens und des unbestimmten Rechtsbegriffs sowie des Zusammenhangs, indem solche Begriffe Verwendung finden, wird im zweiten und dritten Kapitel gezeigt, wie stark das Völkerrecht auf unbestimmte Rechtsbegriffe zurückgreift. Die beiden folgenden Kapitel sind den unbestimmten Rechtsbegriffen und der Ermessensfehlerlehre im Verwaltungsrecht ausgewählter europäischer Länder gewidmet. Zum Abschluß werden die gewonnenen Erkenntnisse der einzelnen Kapitel noch einmal kurz zusammengefaßt und Grundzüge für die Entwicklung von Maßstäben für die Dichte der Kontrolle auch der internationalen Gerichte skizziert. goj/difu