Die Kreisumlage. Analyse eines Instruments des Finanzausgleichs.

Abstract

Auf eine systematische Betrachtung über die finanzwissenschaftliche Position der steuerähnlichen Umlage der Kreise auf ihre Gemeinden folgt die konkrete Untersuchung der in der Mitte der sechziger Jahre in Nordrhein-Westfalen auftretenden Ausgleichseffekte. Selbst bei bescheidener Ausgleichszielsetzung - Minderung des Finanzkraftgefälles zwischen den kreisangehörigen Gemeinden -lassen sich für Nordrhein-Westfalen jedoch kaum Umverteilungswirkungen nachweisen, die auf die Kreisumlage zurückzuführen sind. Daran kann auch die Einbeziehung der Umlageverwendung durch den Kreis nichts ändern. Dieses Ergebnis wird mit der Zusammensetzung der Umlagebemessungsgrundlage erklärt, die finanzstärkere Gemeinden mehr begünstigt als finanzschwächere. Beim Aufzeigen von Möglichkeiten zur Verbesserung der Ausgleichswirkung thematisiert die Arbeit auch die politischen Widerstände seitens der größeren kreisangehörigen Gemeinden. Über die Beziehungen zwischen den Gebietskörperschaften hinaus werden schließlich die Wirkungen der Kreisumlage auf die örtliche Wirtschaftskraft untersucht. Die Umlage wird dabei als Finanzierungsinstrument interpretiert, das vor allem unter regionalpolitischen Aspekten Interesse verdient. bg/difu