Territoriale Gliederung und nationale Integration. Ein Verfassungsvergleich zwischen Spanien, Deutschland und Georgien.

Abstract

Es werden die zentralen Probleme der territorialen Ordnung Georgiens in Geschichte und Gegenwart erörtert. 1995 wurde in Georgien die Verfassung verabschiedet. Die Verfassung legt die rechtlichen Grundlagen für die Erreichung eines demokratischen Staatssystems fest. Nach der Verabschiedung der Verfassung blieb die Frage der territorialen Neuordnung des Staates von Georgien ungelöst. Für die weitere demokratische Entwicklung des Landes ist es erforderlich, die Grundsätze des territorialen Staatsaufbaus zu bestimmen, die Institutionen und Traditionen der Selbstverwaltung zu entwickeln, das politische Leben im Staatsgebiet Georgiens wiederherzustellen. Es werden die Grundzüge der historischen Entwicklung der Territorialordnungen in Spanien und Deutschland, die Entstehung und Entwicklung des Staates der autonomen Gemeinschaften Spaniens und der Bundesstaatsordnung des Grundgesetzes Deutschlands untersucht und mit der geschichtlichen Entwicklung der Territorialordnung Georgiens verglichen. Auf dieser Grundlage wird gezeigt, dass die historische Entwicklung des georgischen Staates sowie die historischen, politischen, geographischen und kulturellen Voraussetzungen den asymmetrischen Föderalismus für Georgien als Prinzip des staatsrechtlichen Aufbaus notwendig machen. sg/difu