Methoden und Probleme einer Liberalisierung des Sozialwohnungsbestandes.

Abstract

m Zentrum der Untersuchung stehen die gesetzlich zulässigen Mobilisierungsmaßnahmen, die auf eine Freistellung von den für öffentlich geförderte Wohnungen geltenden Bindungen gerichtet sind.Ausführlich dargestellt werden die verschiedenen Methoden und spezifischen Zielsetzungen von Umschuldungs- und Ablösungsmaßnahmen öffentlicher Darlehen, die für den Bau von Sozialwohnungen gewährt wurden.Neben rechtlichen Problemen von sog.Umschuldungsmaßnahmen werden vor allem Verfahrensfragen und notwendige Voraussetzungen für die Privatisierung des Sozialwohnungsbestandes erörtert.Als zentrale Folgewirkungen von Umschuldungsmaßnahmen werden die Auswirkungen auf den Kapitalmarkt diskutiert sowie die Konsequenzen für den Wohnungsmarkt und das Mietpreisniveau erläutert.Grundsätzlich werden die seit 1961 gesetzlich ermöglichten Mobilisierungsmöglichkeiten unter ordnungspolitischen Aspekten begrüßt.Eine Überprüfung der Voraussetzungen für Umschuldungen ergibt, daß höchstens 20Prozent des gesamten Sozialwohnungsbestandes vorzeitig aus öffentlichen Bindungen in die marktwirtschaftliche Ordnung überführt werden könnten, was sozialpolitisch vertretbar ist. bg/difu