Transnationaler vorbeugender Hochwasserschutz mit Mitteln der Raumordnung. Initiativen - Ansätze - Programme der internationalen Kooperation.

Abstract

Nach den Hochwasserereignissen der letzten Jahre am Rhein haben die europäischen Raumordnungsminister, Umweltminister, das Europaparlament und die Europäische Kommission wegweisende Schritte für einen zukünftigen vorbeugenden Hochwasserschutz eingeleitet. Dabei besteht Konsens, daß die Raumplanung bei vorbeugenden planerischen Maßnahmen eine besondere Rolle zu erfüllen hat und hier ein Schwerpunkt gesetzt werden muß. Der Beitrag setzt sich daher zunächst mit den Aufgabenfeldern des Hochwasserschutzes und insbesondere der Konkretisierung raumplanerischer Handlungsfelder und den Umsetzungsinstrumenten für langfristige Hochwasservorsorgeziele auseinander. Im Anschluß werden die europäischen Initiativen für einen vorbeugenden Hochwasserschutz im einzelnen dargestellt und erläutert, insbesondere der Förderschwerpunkt "Raumordnung und die Verhütung von Überschwemmungen durch transnationale Zusammenarbeit". Das von einer transnationalen Arbeitsgruppe Raumordnung (Belgien, Deutschland, Niederlande, Luxemburg und Schweiz) erarbeitete Operationelle Programm für das Einzugsgebiet von Rhein und Maas wird mit seinen Maßnahmeschwerpunkten vorgestellt. Abschließend wird ein vorläufiger Erfahrungsbericht zu den Chancen und Umsetzungsproblemen raumplanerischer Hochwasservorsorge gegeben. Dabei deutet sich bereits jetzt an, daß die vorgegebenen Ziele nur teilweise erreichbar sein werden und es weiterer politischer Grundsatzentscheidungen für einen wirksamen vorbeugenden Hochwasserschutz bedarf. - (n.Verf.)