Föderalismus als Partnerschaft, Partnership in Federalism.

Abstract

Das Buch enthält 4 Beiträge einer Tagung des Forschungsinstituts für Föderalismus und Regionalstrukturen. Im modernen Bundesstaat ist der Zentralstaat auf Kosten der Gliederstaaten stärker geworden, was für fast alle gefestigten Bundesstaaten zutrifft. Tätigkeiten für die früher der Gliedstaat zuständig war, sind heute Bundessache. Gleichzeitig ist der Apparat der Gliedstaaten deutlich stärker als früher mit den Auswirkungen der Tätigkeiten des Bundes befaßt und damit ,,fremdbestimmt''. Eine partnerschaftlich, Zusammenarbeit zwischen Zentalstaat und Gliedstaaten ist etwas Systemfremdes, auf das im Interesse der Funktionsfähigkeit eines föderalistischen Bundesstaates nach Möglichkeit verzichtet werden sollte. Das Partnerschaftsprinzip dient oft dazu, Nachteile abzuschwächen, die sich aus einer unzweckmäßigen vertikalen Aufgabenteilung oder revisionsbedürftigen zentralstaatlichen Entscheidungsmechanismen ergeben. rk/difu