Kommunalwirtschaft im Umbruch - kommunale Wirtschaftsunternehmen zwischen öffentlicher Aufgabe und Wettbewerb. 11. Bad Iburger Gespräche.

Abstract

Der erste der insgesamt sechs Referate, die der Band nebst zweier Diskussionsrunden dokumentiert, thematisiert die Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Wirtschaftsbetätigung unter der Frage nach der Bewährung der Regelungen des traditionellen Kommunalwirtschaftsrechts vor neuen rechtlichen und technischen Herausforderungen. Öffentliche Unternehmen und europäisches Gemeinschaftsrecht, der zweite Beitrag, gliedert sich in eine Darstellung der wichtigsten Prinzipien, die für öffentliche Unternehmen im Gemeinschaftsrecht gelten und in der Herstellung der Beziehung zur aktuellen Debatte über die Daseinsvorsorge und das EG-Wettbewerbs- und Binnenmarktrecht, ein Thema, das auch der dritte Beitrag unter dem generellen Titel der Zukunftsperspektiven kommunaler Wirtschaftsunternehmen aufnimmt. Der vierte Beitrag behandelt die Besteuerung öffentlicher Unternehmen, die der fünfte am Thema der wettbewerbsneutralen Besteuerung detailliert. Schließlich fragt der sechste Beitrag danach, ob das neue Energierecht eine Bedrohung oder Chance der kommunalen Versorgungswirtschaft darstellt. goj/difu